Urteile & Rechtliches Archive

BGH-Urteil im Facebook-Streit: Zugang heißt, sich hineinbegeben zu können

10. September 202010. September 2020 von Dennis Schmolk

Es gibt ein neues Urteil im Facebook-Streit: Der den Eltern der Verstorbenen 15-Jährigen ausgehändigte USB-Stick reicht nicht. Der BGH hat entschieden, dass den Eltern (und Erben) des Mädchens vollständiger Zugriff … Weiterlesen …

Studie veröffentlicht: „Der digitale Nachlass – Eine Untersuchung aus rechtlicher und technischer Sicht“

19. Januar 202019. Januar 2020 von Dennis Schmolk

Wie im November angekündigt, arbeiteten das Fraunhofer Institut, die Universitäten Regensburg und Bremen sowie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz an einer Studie zum digitalen Nachlass. Mitte Januar wurden … Weiterlesen …

Neueste Entwicklungen im Nachlass-Streit: Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook

25. Februar 201925. Februar 2019 von Dennis Schmolk

Facebook Symbolbild. Quelle: https://pixabay.com/de/photos/facebook-social-media-medien-793048/

Wie Heise, ZEIT und andere am Wochenende meldeten, wurde Facebook offenbar zu einem Zwangsgeld von 10.000 Euro verurteilt. Nach Angaben des Anwalts der Erben, Christian Pfaff, leistete Facebook dem BGH-Urteil … Weiterlesen …

Digitaler Nachlass im Erbrecht: Regierung sieht keinen Handlungsbedarf

18. September 2018 von Dennis Schmolk

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der FDP geantwortet, die das Thema digitaler Nachlass behandelt. Die FDP hatte nachgefragt, wie es um die Pläne der Regierung bestellt sei, digitale … Weiterlesen …

Facebook als Briefkasten? Ein Kommentar zum BGH-Urteil im Facebook-Streit

27. Dezember 201913. Juli 2018 von Sabine Landes

Jetzt ist es also soweit: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das lange erwartete Urteil im „Facebook-Fall“ verkündet, bei dem sich die Eltern eines mit 15 verstorbenen Mädchens und Facebook gegenüberstanden. Im … Weiterlesen …

Facebook-Fall geht vor den Bundesgerichtshof

16. Februar 201816. Februar 2018 von Sabine Landes

Bundesgerichtshof als nächste Instanz im Facebook-Fall

Der als „Facebook-Fall“ bekannt gewordene Fall zum digitalen Nachlass wird in der nächsten Instanz weiterverhandelt. In einer Pressemeldung teilt der Bundesgerichtshof den Verhandlungstermin für den 21. Juni 2018, 10.00 Uhr mit.

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Das Facebook-Urteil des Kammergerichts Berlin

1. Juni 2017 von Dennis Schmolk

Digitaler Nachlass ist das Medienthema der Stunde: Das Kammergericht Berlin hat gestern gegen die Eltern (und Erben) einer verstorbenen 15-Jährigen entschieden; der Zugriff aufs Facebook-Konto wird nicht vererbt. Prinzipiell trifft … Weiterlesen …

Das Urteil des Landgerichts Berlin zum Facebook-Erbe

31. Mai 201725. April 2017 von Dennis Schmolk

Im folgenden Debattenbeitrag schildert Dennis Schmolk, wie er (als juristischer Laie) das Urteil des LG Berlin zum Facebook-Erbe und die Berichterstattung zur Berufung wahrnimmt – und was er daran auszusetzen hat … Weiterlesen …

„Was der Erblasser verfügt hat, gilt“ – Anwältin Dr. Stephanie Herzog über digitalen Nachlass

14. November 201716. Februar 2017 von Sabine Landes

Die Rechtsanwältin Dr. Stephanie Herzog war und ist maßgeblich daran beteiligt, dass der digitale Nachlass im Deutschen Anwaltverein (DAV) zum Thema wurde. Sie ist Mitglied des Gesetzgebungsausschusses Erbrecht und des Geschäftsführenden … Weiterlesen …